Dr. Ulrike Dinglreiter berichtet über ihre ersten Erfahrungen als Fraktionsvorsitzende im neuen Stadtrat. Wie es zu einem positiven Arbeitsklima im Stadtrat kam.

„Wie läuft es denn so im Stadtrat?“

Wenige Wochen nach Beginn der Amtsperiode im Mai 2020 begannen die Fragen, zunächst sehr vorsichtig: “Wie läuft es denn so im Stadtrat?” Regelmäßig und mehr oder weniger unauffällig hakten Freunde und Bekannte nach. Wir – Thomas Müller, Manfred Weigand und ich – wurden immer wieder freundlich angesprochen, sei es bei der Arbeit, beim Einkaufen oder beim Zahnarzt. Die Bürgerinnen und Bürger schienen sich Gedanken darüber zu machen, dass die neue Konstellation im Stadtrat vielleicht schwierig sein könnte; dass es bei neun neuen von zwanzig Stadtratsmitgliedern Unterschiede im Wissensstand geben könnte; dass damit Verzögerungen bei wichtigen Entscheidungen verbunden seien; und dass alte Grabenkämpfe vielleicht doch noch nicht beigelegt seien – trotz allseitiger Beteuerungen zum gemeinsamen Anpacken.
Nach einem halben Jahr Stadtratsarbeit können wir sagen: “Es läuft sehr gut im Stadtrat.” Wir machen unsere Arbeit gern und haben Freude daran. Im Stadtrat selbst hat sich ein gutes Arbeitsklima entwickelt: Zu allen Fraktionen bestehen Kontakte. Es gibt stets jemanden, den man anrufen kann, um sich eine bestimmte Haltung in Ruhe erklären zu lassen. Das liegt auch an der besonderen Konstellation: Die CSU hat sieben Stadtratsmitglieder und die Stimme der Bürgermeisterin, die Freien Wähler haben fünf Stimmen, die Grünen und der Bürgerverein jeweils drei und die SPD zwei Stimmen. Jede Fraktion ist zur Umsetzung ihrer Ideen also darauf angewiesen, mindestens drei Stimmen aus den anderen Fraktionen zu bekommen. Das bedeutet: Wir müssen miteinander reden. Und das tun wir auch.

Neugierig, offen und voller Energie

Es ist kein Nachteil, dass fast die Hälfte der Sitze im Stadtrat durch neue Mandatsträger besetzt wurde – im Gegenteil. Vor allem die Neuen sind neugierig, offen und voller Energie. Unterschiedliche Wissensstände wurden durch Informationsveranstaltungen beseitigt.
Es bleibt die Frage, inwieweit der Stadtrat dem Ruf nach „Gemeinsam zum Wohle der Stadt“ folgt. In einer Demokratie heißt „gemeinsam“ nicht, dass man sich einer Meinung widerspruchslos unterordnet – sei es aus Angst vor dem politischen Gegner, um Kritik durch Wähler zu vermeiden oder sich vor schlechter Presse zu schützen. „Gemeinsam“ bedeutet in einer demokratischen Gesellschaft, dass man zusammen um die beste Lösung ringt; dass man einander zuhört und Gegenmeinungen respektiert; und dass man Mehrheitsentscheidungen akzeptiert, auch wenn man ursprünglich dagegen war.
Wir können daher mit Fug und Recht behaupten, dass es im Burgkunstadter Stadtrat ein „Gemeinsam zum Wohle der Stadt“ gibt. Das zeigt sich an den lebendigen Diskussionen und an den Kompromissen, zu denen wir immer wieder finden. Ein aktuelles Beispiel ist unser Beschluss zur Einführung des Bürgerinformationssystems: Die Bedenken der Gegenseite haben wir uns angehört und eine Reihe von Möglichkeiten ins Spiel gebracht, um diesen Rechnung zu tragen. Am Ende hat der Kompromissvorschlag der Fraktion der Grünen für eine Testphase zu einer deutlichen Mehrheit und der Annahme des Antrags geführt. Wir gehen davon aus, dass wir in Zukunft viele solcher Verhandlungen führen können, die die Überschrift “Gemeinsam zum Wohle der Stadt” verdienen.

Leichte Sprache

Die Fraktion des Bürgervereins will mit ihren Anträgen Impulse für eine moderne Stadtentwicklung und für ein fortschrittliches Miteinander setzen. Unser erster Antrag in der aktuellen Amtsperiode betraf das Thema “Leichte Sprache”. Von der leichten Sprache haben alle etwas, nicht nur Menschen mit Behinderungen oder Menschen, für die Deutsch eine Fremdsprache ist. Unseren Vorschlag, die Betroffenen zu befragen, hat der Stadtrat in der Juni-Sitzung angenommen.

Öffentlichen Raum ersetzen

Als bekannt wurde, dass der Festplatz überplant und seine Bebauung vorbereitet wird, haben wir in der Juni-Sitzung beantragt, die Planung auszuweiten. Das ganze Quartier zwischen Kulmbacher Straße, In der Au, Bundesstraße und Bahnhofstraße sollte einbezogen werden. Wir wollten damit erreichen, dass sich der Stadtrat frühzeitig Gedanken macht, womit wir den öffentlichen Raum, der durch eine Festplatzbebauung verloren geht, ersetzen. Dieser Änderungsantrag wurde leider abgelehnt.
Unser nächster Antrag in der Juli-Sitzung betraf die Überplanung des Fußballplatzes. Der zentral gelegene Fußballplatz gehört der Stadt. Wir wollten offen über die aus der Vergangenheit bekannten Vorschläge diskutieren. Am Ende hätten wir uns im Stadtrat bewusst für eine zukunftsweisende Lösung entscheiden können. Dies hätte durchaus die weitere Nutzung als Sport- und Freizeitstätte sein können. Dieser Antrag fand keine Mehrheit. Ein positiver Effekt ist jedoch, dass der 1. FC Burgkunstadt angeboten hat, einen Teil der Flächen künftig allen Bürgern zugänglich zu machen. Damit wäre auch ein Stück öffentlicher Raum zurückgewonnen, was wir sehr begrüßen.
Wir sind überzeugt, dass alle Bürger in Burgkunstadt von besseren Informationen zum politischen Geschehen profitieren. Zu unserer Fraktionsarbeit gehört auch, regelmäßig Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern in die Sitzungen einzubringen. Die Fragen und Antworten veröffentlichen wir auf unseren Social-Media-Kanälen. Kommen Sie gern auf uns zu.